Sanktionen in der Politik
Sanktionen sind angedrohte Strafen, welche Normen durchsetzen sollen und das Fehlverhalten einzelner Mitglieder einer Gemeinschaft bestrafen soll. Sie stellen dabei auch ein wichtiges Mittel in der Politik dar, mit welchem ebenso international operiert wird. Doch wie gestalten sich die Sanktionen auf politischer Ebene und handelt es sich dabei um ein wirkungsvolles Instrument, den weltweiten Frieden zu wahren und die Kommunikation zu fördern? Informieren Sie sich hier.
Sanktionen in der Politik - Einsatzmöglichkeiten
Sanktionen werden in der Politik sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene eingesetzt. Auf nationaler Ebene richten sich diese vor allem gegen einzelne Personen oder Gruppierungen.
So ist es denkbar, dass nur einem einzelnen Politiker oder auch einer ganzen Partei mit Sanktionen gedroht wird. Bei den angedrohten Sanktionen kann es sich wiederum um
- Ausschlüsse
- Geldstrafen oder
- Gerichtsverfahren
handeln. Auf internationaler Ebene kommt es häufig zu Sanktionen gegen ganze Staaten, welche ein politisches Einlenken dieser nach sich ziehen sollen. Diese Drohmaßnahmen werden allerdings erst dann eingesetzt, wenn auf politischer Ebene kein vernünftiger Dialog mehr zustande kommt und sich die betroffene Nation als extrem uneinsichtig zeigt. Beispiele für solche Sanktionen auf internationalem Level können dann beispielsweise Handelsembargos sein, welche die Wirtschaft des jeweiligen Landes negativ beeinträchtigen.
Wirtschaftssanktion
Bei einer Wirtschaftsanktion handelt es sich um einen Versuch, auf das Verhalten von anderen Staaten Einfluss zu nehmen; dabei bedient man sich wirtschaftlicher Instrumente. Es gibt diverse Bereiche, die von solchen Sanktionen betroffen sein können:
- im sportlichen und kulturellen Bereich ist ein Verbot der Veranstaltungsteilnahme möglich
- Verkehrssanktionen: Verbot des Flug- und Schiffsverkehrs mit anderen Ländern
- Finanzsanktionen: Verbot des Finanztransfers und das Einfrieren von Auslandskonten
- Handelssanktionen: Verbot von Import und Export
- Sanktionen zum Aussetzen im Bereich der Entwicklungshilfe
- Diplomatische Sankteionen: Reiseverbot für Politik und Militär, Schließung diplomatischer Vertretungen, das Ausschließen von internationalen Organisationen
- Kommunikationssanktionen: Unterbrechung von Verbindungen der Fernmeldung
Es gibt umfassende Wirtschaftssanktionen, bei denen die Handelsbeziehungen mit dem Staat, der durch den Sanktionen belastet wird, komplett unterbrochen wird. Bei partiellen Wirtschaftssanktionen handelt es sich um einseitige Sanktionen - die Beschränkungen liegen nur in einem Bereich bzw. Wirtschaftssektor.
Schließlich unterscheidet man noch gezielte Wirtschaftssanktionen. Diese richten sich gegen in der Verantwortung stehende Führungseliten. Möglich sind beispielsweise
- Importverbote
- Ein- und Ausreiseverbote
- Einfrieren von Staats- oder Privatkonten
Unterschiede hinsichtlich Intensität und politischer Brisanz
Doch egal, ob eine Sanktion innerhalb eines Landes oder international eingesetzt wird, so kann sie sich stets hinsichtlich ihrer Intensität und damit politischen Brisanz unterscheiden. Die leichteste Form der Sanktion ist die subliminale Form.
Wird nämlich gegen eine bestehende Norm verstoßen, so stellt bereits die hieraus entstehende Unsicherheit eine Bestrafung dar, welche als Sanktion gewertet werden kann. Darüber hinaus gibt es leichte und relativ leichte Sanktionen, welche stets eine Anpassung des Verhaltens durch eine Thematisierung des Verstoßes bedingen.
Relativ schwere und schwere Sanktionen sind wiederum das Ergreifen tatsächlicher Maßnahmen, wie es bei Wirtschaftssanktionen der Fall wäre. Die ultimative Sanktion ist letztlich die Auslöschung des Individuums oder Kollektivs, welches gegen die Norm verstoßen hat. Beispiel für letzteres wäre die Androhung und spätere Umsetzung eines Atomschlags, sollte zuvor getätigten Forderungen nicht nachgekommen werden.
Insgesamt sind Sanktionen auch in der Politik ein brisantes Thema und ein Mittel, welches nur mit Bedacht eingesetzt werden sollte. Letztlich sind die Androhung und Durchführung von Sanktionen noch eine Demonstration von Macht, weshalb diese in der Politik eine ganz besondere Rolle spielen.