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29. September 2008
Nach den jüngsten Diskussionen und Protestaktionen wegen der Finanzierung der Krankenhäuser stellt sich immer häufiger die Frage: wie werden die Kliniken eigentlich finanziert?
Dabei werden von den Krankenversicherungen ein Drittel der gesamten Ausgaben für die 2.100 Kliniken in Deutschland ausgegeben, was einen Betrag von jährlich 50 Milliarden Euro ausmacht. Nach der Gesundheitsreform von 1993 ist das Budget der Krankenhäuser so bemessen, dass sie nicht stärker als die Löhne und Einkommen der Versicherten steigen, wobei das Bundesgesundheitsministerium die Steigerungsrate berechnet, die für das Jahr 2008 0,64 Prozent betrug.
Aber die Ausgaben sind enorm gestiegen, denn für Energie müssen 25 Prozent mehr bezahlt werden, die Tariferhöhungen machen 8 Prozent aus und für die Sachkosten fallen nochmals 10 Prozent mehr Kosten an, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) für die Jahre 2008 und 2009 ermittelt. Aus der Gesundheitsreform kommen noch die Sparauflagen dazu, so dass in Summe bis zum Jahresende 2009 den Kliniken etwa 6,7 Milliarden Euro in der Kasse fehlen.
Weiterhin wird auch die einzelnen Länder weniger Geld investiert und so haben manche Krankenhäuser die Modernisierungen mit den Geldern aus dem laufenden Betrieb bezahlt. Wie die Gewerkschaft ver.di schätzt, handelt es sich um jährlich 800 Millionen Euro, was bundesweit etwa 16.000 Arbeitsplätze gekostet hat. Von dem gesamten Klinik-Etat sind zwei Drittel Personalkosten. Auch sind in den letzten Jahren immer mehr Leistungen an fremde Firmen vergeben worden, wie Küche, Reinigung oder Wäscherei. Auch in der Pflege sind innerhalb der letzten zehn Jahren 50.000 Stellen eingespart worden, wobei sich die Zahl der Patienten, trotz "Bettenabbau" nicht verringert hat.
Für die Zukunft will die Bundesregierung das Gesamtbudget auf der Basis von standardisierten Durchschnittskosten für Behandlungen und Pflege errechnen. Für die nächste Zeit zahlt der Bund als Hilfe den Krankenhäusern drei Milliarden Euro. Die Beitragssätze für die Versicherten werden dadurch angehoben werden.
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