13. Mai 2011
Ade, deutsch-dänische Reisefreiheit. Unser nördlicher Nachbar will an seiner Grenze nach zehn Jahren Pause wieder kontrollieren. Auf Vorschlag der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei sollen Beamte Einreisende wieder überprüfen. Dieses Vorhaben der dänischen Regierung stößt in der Europäischen Union (EU) auf großen Widerspruch und belastet die Beziehungen zu dem skandinavischen Staat.
2001 hatte die Regierung in Kopenhagen aufgrund des Schengener Abkommens die Grenzkontrollen aufgehoben. Nun will Dänemark sie wieder einführen. Als Grund nennt die Regierung die "wachsende Kriminalität von EU-Ausländern". Zudem sollen Grenzbeamte verstärkt nach Waffen und Drogen suchen. Für Urlauber aus Deutschland bedeutet dies, bei Reisen nach Dänemark unbedingt den Personalausweis mitzunehmen. Sollte ein Ausländer der Ausweispflicht nicht nachkommen, droht ihm eine Strafe in Höhe von 500 Kronen (etwa 67 Euro).
Zudem muss er damit rechnen, dass Beamte auf einer Polizeiwache seine Identität feststellen lassen. Die Kontrollen sollen vorerst stichprobenartig erfolgen. Berufspendler gehören nach Angaben der Arbeitsagentur angeblich nicht zu den Bevölkerungsgruppen, die besonders stark kontrolliert würden. Verstärken will die dänische Regierung jedoch die verdeckte Fahndung nach Drogen- und Waffeneinfuhren im grenznahen Bereich.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kritisierte das Vorgehen Dänemarks scharf. Es richte "großen Schaden in Europa" an, erklärte der Minister. Er wolle abklären lassen, ob die dänische Regierung mit ihren Kontrollen nicht gegen geltendes Recht verstoße.
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