Bundestag hat Zypern Hilfspaket von mehreren Milliarden Euro bewilligt

Von Melanie Ruch
19. April 2013

In einer Abstimmung hat der deutsche Bundestag Zypern mit großer Mehrheit ein milliardenschweres Hilfspaket bewilligt und den Inselstaat somit vor der bevorstehenden Staatspleite bewahrt. Insgesamt 487 Abgeordnete sprachen sich für die Hilfszahlungen aus. 102 stimmten nicht zu und 13 enthielten sich der Abstimmung.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begründete die finanzielle Unterstützung damit, dass im Falle der Staatsinsolvenz Zyperns Gefahren für die gesamte Euro-Zone bestünden. Das Hilfspaket beinhaltet Hilfszahlungen in Höhe von neun Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsfonds ESM, für die die Bundesrepublik nun mit 20% haftet.

Eine weitere Milliarde kommt vom Internationalen Währungsfonds. Zypern selbst muss 13 Milliarden Euro aufbringen, indem Staatsausgaben gekürzt und Kontoinhaber mit Ersparnissen von mehr als 100.000 Euro belastet werden sollen. Dies war eine der Voraussetzungen für die Bewilligung des Hilfspakets.