Thailand steht unter Kriegsrecht - Angeblich kein Militärputsch

Regierungsanhänger und Regierungsgegner stehen sich unerbittlich gegenüber. Äußerlich als Rot- oder Gelbhemden zu erkennen, haben sie in Bangkok Lager aufgebaut. Bei Zusammenstößen zwischen den beiden Parteien kamen Menschen ums Leben.

Wie Armeechef Prayuth Chan-ocha bekannt gab, möchte er durch die Verhängung des Kriegsrechts weitere Opfer verhindern. Das Kriegsrecht solle nicht als Putsch missverstanden werden. Schließlich wären der Regierung keine Einschränkungen auferlegt worden.

Dennoch gab es vorher keine Absprachen mit Niwatthamrong Boonsongpaisan, dem Ministerpräsidenten. Dieser bestellte daher umgehend sein Kabinett zu Beratungen ein.

Durch das verhängte Kriegsrecht gibt es Restriktionen für die Pressefreiheit. Außerdem können nun Menschen für einige Tage in Gewahrsam genommen werden. Einer Anklage bedarf es dazu nicht.

Ausrufung des Kriegsrechts nur bedingt überraschend

Tatsache ist, dass man in Bangkok bewaffnete Militärs sieht. Allerdings läuft das öffentliche Leben beinahe normal ab. Die Geschäfte waren offen und der Verkehr pulsierte, wie sonst auch. Auch die Protestlager der verfeindeten politischen Gruppierungen wurden nicht geräumt. Allerdings sind Demonstrationen und Aufmärsche der Rot- oder Gelbhemden verboten.

Die Ausrufung des Kriegsrechts kam nur bedingt überraschend. Das oberste Militär hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass Regierung und Polizei für Ruhe zu sorgen hätten. Als jedoch in der vergangenen Woche bei Übergriffen Menschen zu Tode kamen, stellte Prayuth entsprechende Maßnahmen in Aussicht. So schnell hatte allerdings niemand damit gerechnet.

Thailand hofft hingegen weiter auf den Bestand der Demokratie. Ein Militärputsch durch die Hintertür möchte laut Fernsehen niemand. Dazu müssen dann aber zu allererst die Politiker in den Griff bekommen - jenseits von Bestechlichkeit und Ausbeutung.