Niederlande will ein Ende des Blasphemiegesetzes

Von Max Staender
30. November 2012

Wie in vielen anderen Ländern stellt auch in den Niederlanden der Paragraf 147 die Gotteslästerung unter Strafe. Allerdings hat sich jetzt eine Mehrheit im Den Haager Parlament für die Abschaffung des Blasphemiegesetzes ausgesprochen, da es bereits seit einigen Jahrzehnten sowieso nicht mehr angewendet wird.

Spätestens seit dem Sommer als das Mohammed-Schmähvideos "Die Unschuld der Muslime" veröffentlicht wurde, diskutiert man auch hierzulande darüber, ob man die Gotteslästerung verbieten soll. Der Paragraf 166 des Strafgesetzbuches regelt in Deutschland, dass bei einer Gefährdung des öffentlichen Friedens durch Gotteslästerung neben Geldstrafen auch eine dreijährige Haftstrafe drohen kann.

Obwohl Gotteslästerung als Strafbestand wie in vielen anderen Ländern im Gesetz verankert ist, kommt es dennoch in wenigen Fällen zu einer Verurteilung.