Das Oberlandesgericht

Hammer für Auktionen liegt auf Holztisch
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  • von Paradisi-Redaktion

Im ordentlichen Instanzenzug nimmt das Oberlandesgericht die zweithöchste Position ein: Seine Entscheidungen wären lediglich vor dem Bundesgerichtshof anfechtbar. Doch nur wenige Fälle werden tatsächlich an diesem Gericht behandelt.

Inhaltsverzeichnis des Artikels

Das Oberlandesgericht bei Strafverfahren

Die sachliche Zuständigkeit wird alleine dann bejaht, wenn nicht das Leben, die Gesundheit oder das Vermögen des Einzelnen bedroht ist, sondern wenn vielmehr das Wohlergehen der Gesellschaft an sich in Gefahr gerät. Namentlich handelt es sich somit um die Staatsschutzdelikte.

Sie sind immer dann einschlägig, wenn terroristische, politische oder anderweitig extreme Verbrechen geplant und vorgenommen oder entsprechende Gruppierungen gegründet werden. Da solche Fälle aber relativ selten vorkommen, wird das Oberlandesgericht erstinstanzlich nicht oft in Anspruch genommen.

Die Senate – so heißen die einzelnen Spruchkörper – können aber auch Ordnungswidrigkeiten behandeln, wenn gegen die amtsgerichtlichen Urteile eine Beschwerde eingelegt wird.

Die Revision am Oberlandesgericht

Weitaus häufiger werden die Senate aktiv, wenn sie Urteile thematisieren, die einer Revision unterliegen. Dabei wird der Sachverhalt nicht noch einmal in tatsächlicher, sondern ausschließlich in rechtlicher Hinsicht behandelt. Insbesondere der Frage, ob die Entscheidung auf einer falschen Bewertung der Fakten basiert, kommt somit ein wichtiger Aspekt zu.

Revisionen, die regelmäßig von drei Berufsrichtern verhandelt werden, sind gegen alle Urteile der Amts-, Landes- sowie Oberlandesgerichte selbst zulässig. Im Übrigen wird hier kein neues Urteil gefunden. Vielmehr können die Ergebnisse der vorherigen Instanz nur bestätigt oder aufgehoben werden. In letzterem Falle geht der Sachverhalt erneut an das zuständige Gericht zurück, das sich damit wiederholt befassen muss.

Das Oberlandesgericht bei Zivilverfahren

Im Gegensatz zu den strafrechtlichen Prozessen tritt das Oberlandesgericht bei zivilrechtlichen Angelegenheiten nicht erstinstanzlich auf. Es wird dagegen als Spruchkörper zur Behandlung der Berufungen und Revisionen angesehen, die von den Amts- und Landesgerichten weitergeleitet werden.

Insbesondere solche Sachverhalte, bei denen es um das Umgangsrecht mit Kindern geht, werden in dieser Rechtsmittelinstanz sehr oft einer erneuten Bewertung unterzogen. Allgemein ist die Zahl der Fälle besonders hoch, die sich um Fragen der Familie drehen. Scheidungen, Unterhaltszahlungen und Ähnliches bilden daher die große Gruppe der oft besprochenen Materie.

Die Spezialzuständigkeit der Oberlandesgerichte

In nahezu jedem einzelnen Bundesland kann das Oberlandesgericht für bestimmte Sachverhalte eine spezielle Zuständigkeit für sich beanspruchen. Somit wird sie bei Streitigkeiten oder Problemen erstinstanzlich tätig. Das kommt vor allem dann vor, wenn sich die zu behandelnden Fragen komplexer Natur erweisen und die Richter unterer Instanzen darüber zumeist nicht allzu kompetent sind.

Bei Prozessen zur Landwirtschaft, zur Binnen- und normalen Schifffahrt sowie zu allen Belangen, die die Arbeit eines Notars ausmachen, werden viele Oberlandesgerichte die Zuständigkeit bei sich sehen.

Inwieweit ein Fall aber tatsächlich vor dieser Instanz verhandelt wird, muss zuvor in den jeweiligen Gerichtsordnungen benannt sein. Sie werden zum Beginn eines jeden Jahres veröffentlicht und bilden einen Anhaltspunkt über die jeweiligen Zuständigkeiten von Gerichten und Richtern.

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Paradisi-Redaktion - Artikel vom

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