Unglückliche Formulierung auf Wahlplakat sorgt für Unstimmigkeit in Karlsruher Vorort

Von Ingrid Neufeld
22. Mai 2014

Im Ortsteil Stupferich von Karlsruhe kam die CDU auf eine besondere Idee der Wahlwerbung. Sie wollte für jede abgegebene Stimme 20 Cent für Vereine spenden. Die SPD sieht darin eine Wählerbestechung, während die CDU ein "unglückliche Formulierung" geltend macht.

Entfernung von Wahlplakaten aufgrund vermuteter Wählerbestechung

Jedenfalls ist der CDU-Ortsverband vom Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) angehalten worden, die Plakate sofort zu entfernen. Dabei war die Idee doch gut gemeint, denn immerhin sollte die Jugendarbeit der regionalen Vereine von den abgegebenen Stimmen profitieren.

Doch nachdem die Stadt die Aktion rechtlich geprüft hatte, war sie der Ansicht, dass" dieses Versprechen den Verdacht der versuchten Wählerbestechung begründet". Darum könnte die Wahl im Nachhinein noch für ungültig befunden werden.

Rechtfertigung des Parteivorsitzenden

Klaus Abendschön, der CDU-Vorsitzende, erklärte, das keine böse Absicht hinter der Aktion gestanden hätte. Stimmenkauf und Wahlbestechung liegt nicht im Interesse der CDU. Sie hätte vielmehr der Jugend etwas Gutes tun wollen. Jetzt wurden die Plakate entfernt oder überklebt.