Bündnis 90/Die Grünen

Geschichte

Die Gründung der Grünen fand 1980 in Karlsruhe statt. Ihre Wurzeln hatte die Partei in der Umwelt- und Anti-Atomkraftbewegung sowie sozialen Bewegungen der 70er Jahre.

Aber auch in der ehemaligen DDR entwickelte sich ein Teil der heutigen Partei. So kam es im Herbst 1989 zum Zusammenschluss der Bürgerbewegungen Demokratie jetzt, Initiative Frieden und Menschenrechte sowie dem Neuen Forum zu der Vereinigung Bündnis 90. 1993 vereinigten sich die westdeutschen Grünen und das ostdeutsche Bündnis 90 zu der gesamtdeutschen Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Profil

War das inhaltliche Profil der Grünen zunächst radikal pazifistisch und ökologisch, kam es im Laufe der Jahre zu einer immer pragmatischeren Ausrichtung. So stimmt die Partei mittlerweile auch militärischen Einsätzen im Ausland zu. Die vier Grundwerte der Grünen sind heute

• Ökologie
• Demokratie
• Gerechtigkeit und
• Selbstbestimmung.

Dagegen werden frühere Grundwerte wie Menschenrechte, Gleichstellung von Mann und Frau und Gewaltfreiheit nur noch zu den Prinzipien gezählt, die sich jedoch aus den vier Grundwerten ableiten lassen.

Zu den wichtigsten Programmpunkten von Bündnis 90/Die Grünen zählt die Nachhaltigkeit, die sich nicht mehr nur auf die Umweltpolitik der Partei, sondern auch auf andere Bereiche wie

• Finanzpolitik
• Wirtschaftspolitik und
• soziale Sicherheit

bezieht. Weitere wichtige Punkte sind die Geschlechter-, Generationen-, Verteilungs- und Chancengleichheit.

Gesellschaftspolitisch nehmen die Grünen kommunitaristische und linksliberale Positionen ein. So streben sie nach einer multikulturellen Gesellschaft, in die Einwanderer integriert werden. Ebenfalls eine wichtige Rolle spielen

• die Stärkung der Bürgerrechte
• der Datenschutz sowie
• die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften.

Im Bereich der Verkehrspolitik werden Geschwindigkeitsbegrenzungen - Landstraße 80, Autobahn 120 km/h. Bis 2020 möchte man den Anteil an Radfahrern um 20 Prozent erhöhen.

Ebenso wird eine Verkehrswende gefordert. Es sollen ab 2030 ausschließlich emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden. Mithilfe des Mobilpasses soll es möglich sein, Car- und Bikesharing sowie öffentliche Verkehrsmittel zentral zu buchen.

Ein weiterer Programmpunkt ist die Garantierente von 850 Euro im Monat. Diese soll denjenigen zur Verfügung stehen, die 30 Jahre lang auf dem Arbeitsmarkt verfügbar waren oder sich um die Kinderbetreuung gekümmert haben.

Ebenfalls wichtig: eine bessere Stellung der Tiere in der Landwirtschaft. Insgesamt spricht man sich gegen Massentierhaltung aus.

Struktur

Gegliedert ist die Partei Bündnis 90/Die Grünen in 16 Landesverbände, 440 Kreisverbände und 1800 Ortsverbände. In manchen Großstädten gibt es auch Orts- oder Kreisverbände für einzelne Stadtteile oder Bezirke.

Die Ortsverbände genießen weitgehend Autonomie. Einige Verbände befinden sich auch im Ausland, wie zum Beispiel in Washington oder Brüssel.

Oberstes Beschlussorgan der Grünen ist die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK). Diese ist das Äquivalent zu dem Bundesparteitag der anderen Parteien.

Auf der Konferenz werden der Bundesvorstand, die Parteiratsmitglieder, die Bundesrechnungsprüfer, das Bundesschiedsgericht sowie die Kandidaten für die Europawahl von den Delegierten bestimmt. Darüber hinaus entscheidet die Konferenz über Satzung und Programmatik der Partei.

Abgehalten wird die Bundesdelegiertenkonferenz einmal im Jahr. Dabei kann jeder Kreisverband mindestens einen Delegierten zur Konferenz entsenden, egal wie groß er ist.

Für das politische Tagesgeschäft verantwortlich ist der Bundesvorstand, der sich aus einer gleichberechtigten Doppelspitze, einem politischen Geschäftsführer, einem Bundesschatzmeister sowie zwei Beisitzern zusammensetzt. Diesen sechsköpfigen Parteivorstand wählt die Bundesdelegiertenkonferenz alle zwei Jahre.