Die Linke

Die Partei Die Linke kann auf eine wechselvolle Geschichte zurückblicken. So entstand sie aus der PDS, die wiederum aus der SED hervorging. Die Überwindung des Kapitalismus zählt zu den wichtigsten Zielen der Partei. Im Bereich der Gesundheitspolitik wird eine Bürgerversicherung angestrebt; des Weiteren sollen die Bürger mehr politische Entscheidungsfreiheit bekommen. Informieren Sie sich über die Geschichte, das Profil sowie die Struktur der Linkspartei.

Von Jens Hirseland

Geschichte

Ursprung der Partei Die Linke ist die Linkspartei.PDS (Partei des demokratischen Sozialismus), die 1990 ihrerseits aus der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) entstand. Die SED regierte die DDR als Staatspartei von 1949 bis 1989. Als es im Herbst 1989 zum Fall der Mauer kam, vollzog die SED einen inhaltlichen und personellen Wandel und nannte sich fortan Partei des demokratischen Sozialismus (PDS).

Im Jahr 2005 folgte eine weitere Umbenennung in Linkspartei.PDS. Ein Jahr zuvor war aus Protest gegen die von der SPD getragene so genannte Agenda 2010 die WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) entstanden. Unter der Federführung des ehemaligen SPD-Politikers Oskar Lafontaine kam es schließlich im Juni 2007 zum Zusammenschluss von Linkspartei.PDS und WASG zu der Partei Die Linke.

Profil

Wichtigstes Ziel der Linken ist die Überwindung des Kapitalismus, der durch einen demokratischen Sozialismus ersetzt werden soll. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Partei Die Linke basiert auf dem in den 30er Jahren entstandenen Keynesianismus.

Außerdem sprechen sich die Linken für eine Erhöhung von Gehältern und Löhnen aus. Des Weiteren soll mehr Geld in

investiert werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Wirtschaftspolitik ist eine stärkere staatliche Kontrolle der Finanzmärkte. So will die Partei die Aktien- und Devisenspekulationen begrenzen.

Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik zählen

  • verkürzte Arbeitszeiten
  • mehr Arbeitsplätze durch sozialen und ökologischen Umbau
  • Beschäftigungssektoren mit öffentlicher Förderung und Gestaltung
  • ein gesetzlicher Mindestlohn in einer Höhe, die die Existenz sichern kann
  • die Vergabe von öffentlichen Anträgen an Unternehmen mit hohen ökologischen und sozialen Standards

zu den wichtigsten Punkten.

Im Rahmen der Sozialpolitik fordern die Linken, sämtliche Gesetze der Hartz-Reformen zurückzunehmen, was besonders für das so genannte Hartz IV gilt, und eine bedarfsorientierte Grundsicherung für arme Menschen einzuführen. Außerdem soll auf den Arbeitszwang verzichtet werden.

In der Gesundheitspolitik strebt Die Linke eine Bürgerversicherung an. Darüber hinaus möchte die Partei den Bürger mehr an politischen Entscheidungen durch Volksentscheide teilhaben lassen.

Wichtige Ziele im Gesundheitswesen sind außerdem

  • eine bessere Zusammenarbeit zwischen Ärzten, Krankenhäusern und Co.
  • die Förderung von Gesundheitszentren
  • Eine staatlich festgelegte Positivliste für verschreibungspflichtige Medikamente
  • Ein höherer Lohn für pflegerisches und medizinisches Personal

In der Außenpolitik sprechen sich die Linken für mehr Abrüstung und gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus. Ferner soll die NATO aufgelöst und durch ein anderes Sicherheitssystem, an dem auch Russland beteiligt ist, ersetzt werden.

Zur Europäischen Union stehen die Linken derzeit eher kritisch. In der Familienpolitik will Die Linke Abtreibungen vollkommen legalisieren und den Paragraphen 218 abschaffen.

Organisationsstruktur

Die Partei Die Linke organisiert sich in den einzelnen Bundesländern in insgesamt 16 Landesverbänden, denen zudem die Kreisverbände des jeweiligen Bundeslandes zugeordnet werden. Vor allem in Ostdeutschland kommen noch Bezirks- oder Regionalverbände hinzu, die einen oder mehrere Landkreise oder größere Städte umfassen.

Die unterste Parteieinheit stellt die Basisorganisation dar, die für einen Landkreis, eine Stadt oder ein Wohngebiet zuständig sein kann. Als höchstes Parteigremium fungiert der Bundesparteitag.

Ihm folgt der Parteivorstand, den der Parteitag bestimmt und der sich aus 44 Mitgliedern zusammensetzt. Als Kontrollorgan gegenüber dem Vorstand dient der Bundesausschuss.

Zu seinen Aufgaben gehören Beratungen und Schlichtungen bei größeren programmatischen Konflikten im Parteivorstand. Bei Grundsatzentscheidungen verfügt der Ausschuss über ein Interventions- und Initiativrecht.